Knickt Bundesregierung ein?

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Tansanische Regierung weist Resolution des deutschen Bundestags zurück – Knickt die Bundesregierung ein?

Der Bundestag hatte am 17. Januar den Bau eines Megastaudamms im Wildschutzgebiet Selous in Tansania debattiert. Parteienübergreifend hatte man ein Ende des massiv umweltschädlichen Großprojektes angeregt und deutsche Hilfe bei der Entwicklung alternativer Energiequellen angeboten (vgl. auch JWW-Meldung JWW vom 18. Januar).

Standort des geplanten Staudamms in der Stieglers-Schlucht (Quelle: Archiv Baldus)

Doch die vergleichsweise rüde Antwort der tansanischen Regierung ließ nicht lange auf sich warten. „Der Bau des Staudamms wird wie geplant vorangehen trotz des erneuten ausländischen Drucks …“ wird ein führender Beamter in der Presse zitiert. Wir machen einfach weiter, sagte der zuständige Staatssekretär. Und der Chef der Nationalen Umweltrates, der schon vorher dem Mega-Staudamm umweltpolitische Unbedenklichkeit bescheinigt hatte, sagte, beim Bau sei ohnehin der Punkt überschritten, an dem man noch umkehren könne. „Die Regierung knickt nicht ein“ folgerte die Tageszeitung „The Citizen“ aus diesen Verlautbarungen.

Interessant wird jetzt aber sein, ob die deutsche Bundesregierung einknickt. Deutschland hat bereits rund 25 Millionen Euro in die Unterstützung des Wildreservats gesteckt. Derzeit fließen weitere 18 Millionen Euro. Voraussetzung dafür war aber, dass der Staudamm nicht gebaut wird. Jetzt muss die Bundesregierung Farbe bekennen. Denn warum soll der deutsche Steuerzahler Millionen in ein Naturschutzgebiet in Afrika stecken, das die dortige Regierung gerade teilweise zerstört?

rdb

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